IPRED & IPRED 2 – ACTA mit neuem Gesicht

Nach dem immensen Widerstand, den ACTA entfacht hat, sind einzelne Länder (unter anderem glücklicherweise auch Deutschland) zurückgerudert.

Diese „Niederlage“ lässt die europäische Kommission wohl aber nicht auf sich sitzen und so berichteten im Laufe der letzten Woche schon diverse große Redaktionen wie Spiegel und Heise über die vermeintliche „Umbenennung“ des Gesetzesentwurfes ACTA zu IPRED sowie IPRED 2. Man könnte meinen, die Kommission hätte aus dem Widerstand gelernt und die strittigen Teile zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen im Internet abgeändert, dem ist aber nicht so. Immer noch sollen Internetanbieter in die Verantwortung genommen werden, immer noch werden Leitungen aufgrund von Verdachtsfällen gekappt.

Die Demonstrationen gegen ACTA haben gezeigt, dass dieses Thema breite Massen interessiert und bewegt. Lasst diese Motivation und dieses Rechtsverständnis nicht abreißen und – vor allem – lasst euch nicht für dumm verkaufen!

Anonymous bietet hierzu natürlich auch mal wieder ein wenig Aufklärung. Ansehen und dagegen vorgehen!

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